Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen – epaper Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für „epaper Jeversches Wochenblatt“ und „epaper Anzeiger für Harlingerland“

Stand: Juni 2014


Gegenstand des Nutzungsvertrages

Das epaper ist ein kostenpflichtiger Mehrwertdienst, der über das Internet zur Verfügung gestellt wird. Es erlaubt den elektronischen Zugriff auf das Abbild der gedruckten Zeitung. Grundsätzlich nicht Bestandteil des epapers sind Werbebeilagen und andere Einsteckprodukte. Die tagesaktuelle Ausgabe steht dem Nutzer in der Regel spätestens ab 3.00 Uhr morgens zur Verfügung. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH behält sich vor, die Leistungen zu ändern, zu erweitern oder einzustellen. Der Nutzer erklärt mit der Registrierung sein Einverständnis zu diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen.

Anmeldung und Bestellung

Die Registrierung zur Nutzung und Bestellung des epapers erfolgt durch die Übersendung der ausgefüllten Online-Formulare über das Internet.

Der Abonnement-Nutzungsvertrag kommt zustande, sobald der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH die Bestellung zugestellt wurde. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH ist berechtigt, die Bestellung ohne Angabe von Gründen nicht anzunehmen.

Bezugspreise, Zahlungsweise
Es gelten die jeweils gültigen Preise (inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer) auf den Bestellseiten der epaper-Ausgabe im Onlineauftritt von www.jeversches-wochenblatt.de und www.harlinger.de. Der Bezugspreis im Abonnement wird monatlich, vierteljährlich, halbjährlich oder jährlich im Wege des Lastschriftverfahrens im Voraus vom Bankkonto des Nutzers eingezogen. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH behält sich vor, die Bezugspreis zu ändern. Sofern während der Vertragslaufzeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintritt, ist der vom Zeitpunkt der Erhöhung an gültige Preis zu entrichten. Bezugspreiserhöhungen werden im Jeverschen Wochenblatt und Anzeiger für Harlingerland (und somit im epaper) jeweils im Vormonat angekündigt. Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht. Als Abonnent der Printausgabe des Jeverschen Wochenblattes oder Anzeiger für Harlingerland kann das epaper zu einem reduzierten Preis bezogen werden. Mit Kündigung der Printausgabe erlischt der Preisvorteil. Die Gebühren der Internetverbindung sind in dem Preis für die epaper-Ausgabe nicht enthalten.

Umfang der Nutzung, Inhalte, Copyright, Weitergabe
Das Urheberrecht an sämtlichen Inhalten des epapers steht der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH zu. Hierunter fallen auch alle Anzeigen und grafischen Gestaltungen. Die Nutzung des epapers darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Die teilweise oder vollständige Weitergabe der epaper-Inhalte an Dritte und/oder deren Vervielfältigung ist nicht gestattet. Jede Verwertung ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH ist unzulässig. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Einspeicherung und Verarbeitung in anderen elektronischen Systemen. Das nicht ausschließliche Nutzungsrecht des epapers ist personengebunden. Ausschließlich der Nutzer ist berechtigt, das epaper zu nutzen. Die Zugangsdaten dienen der Legitimation beim Zugriff auf den epaper-Dienst. Sie sind daher sicher aufzubewahren und vor der Einsichtnahme durch Dritte zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.

Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug des Nutzers ist die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH berechtigt, vorübergehend oder dauerhaft den Zugang zum epaper für diesen Nutzer zu sperren. Kündigungs-/Rücktrittsrechte bleiben unberührt. Kündigt in diesem Fall der Nutzer das Vertragsverhältnis unter Beachtung der Kündigungsfrist, so bleibt er bis zum Ende des Vertragsverhältnisses verpflichtet, die monatlichen Entgelte zu zahlen. Kommt der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Entgelte in Verzug, so kann die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.

Haftung
Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH ist bemüht, den Zugang zum epaper 24 Stunden an sieben Tagen der Woche zur Verfügung zu stellen. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH haftet weder für den Inhalt des epapers noch für hieraus entstehende Schäden, es sei denn, dass solche Schäden von der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbeigeführt wurden. Die vorstehende Regelung gilt für alle Arten von Schäden, insbesondere Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen der Übermittlung, Nichterscheinen, falsche Inhalte, Verlust oder Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Benutzung des Online-Dienstes entstehen können. In Fällen der Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vorhersehbare, typischerweise eintretende Schäden beschränkt.

Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH haftet ansonsten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Höhe des Schadens ist begrenzt auf die Abonnementskosten für einen Monat.

Datenschutz

Personenbezogene Daten werden im Einklang mit dem Bundesdatenschutz nur in dem erforderlichen Umfang gespeichert und genutzt. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, dass der Nutzer hierzu seine Einwilligung erteilt hat oder die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zur Weitergabe verpflichtet ist. Personenbezogene Daten werden insbesondere nicht an Werbekunden der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH weitergegeben oder vermietet. Mit der Nutzung des epapers erhält die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH von den Nutzern Zugangsinformationen und weitere Daten, die im Rahmen der Nutzung eingegeben bzw. hierzu erforderlich sind. Durch eine erfolgreiche Registrierung erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit der Verarbeitung und der Verwertung der Daten in dem dargestellten Umfang. Diese Einwilligung ist jederzeit widerrufbar.

Änderung persönlicher Daten

Der Nutzer verpflichtet sich, jede spätere Änderung der abgefragten personenbezogenen Daten der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH unter leserservice@jeversches-wochenblatt.de bzw. leserservice@harlinger.de mitzuteilen.


Widerrufsrecht, Folgen des Widerrufs, Kündigung, Abonnementsunterbrechung
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH, unter der Adresse

Am Markt 18
26409 Wittmund
Telefax: 0 44 62 / 9 89-1 59
E-Mail: leserservice@harlinger.de

oder

Wangerstraße 14
26441 Jever
Telefax: 0 44 61 / 9 44-2 59
E-Mail: leserservice@jeversches-wochenblatt.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einem mit der Post versandter Brief oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf Ihres Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.


Kündigung, Außerordentliche Kündigung

Der Nutzungsvertrag ist zum Ende eines jeden Monats kündbar. Die Kündigung muss der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH bis zum 20. des laufenden Monats schriftlich vorliegen. Die Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH ist zur außerordentlichen Kündigung ohne Einhaltung einer Frist – außer in dem Fall des Zahlungsverzuges – weiterhin berechtigt, wenn der Nutzer bei der Registrierung falsche Angaben gemacht hat oder gegen die Nutzungsbedingungen in erheblichem Maße verstößt (etwa durch den Missbrauch der Zugangsdaten durch Weiterleitung an Dritte). Mit der Kündigung der Printausgabe erlischt die Zugangsberechtigung des epapers automatisch.


Abonnementsunterbrechung, Vergütung

Bei Bezug des epapers (epaper bzw. epaper plus) ist eine Unterbrechung des epaper-Abonnements nicht möglich. Bei gleichzeitigem Bezug des Druckexemplars der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH (epaper plus) erfolgt grundsätzlich mit Unterbrechung des Abonnementvertrages über das Druckexemplar keine Unterbrechung des epapers.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sitz des Unternehmens, Gerichtsstand

Der abgeschlossene Vertrag über die Nutzung des epapers unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch für Personen, die keinen allgemeinen Wohnsitz bzw. Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Ansprüche ist der Sitz der Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH in Wilhelmshaven, sofern der Nutzer Unternehmer ist.

Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche ersetzt werden, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Gleiches gilt im Falle einer Regelungslücke.



Wittmund, 05. Juni 2014
Brune-Mettcker Druck- und Verlags-GmbH